Mittwoch, 16. Januar 2019

Feuerwehreinsätze: Ein Fehlalarm kann ziemlich teuer werden

Hamburg (das) - Wer vorsätzlich einen Feuerwehreinsatz auslöst, darf sich über eine saftige Rechnung nicht wundern. Auch sonst sind die Einsätze der Brandretter nicht immer kostenlos. Darauf weist die Deutsche Anwaltauskunft hin.

Für einen Großteil der Feuerwehreinsätze in Deutschland stellen die Kommunen keine Rechnungen aus – sie werden von der Allgemeinheit getragen. In bestimmten Fällen erlauben die Feuerwehrgesetze der Bundesländer jedoch, dem Verursacher einen Einsatz in Rechnung zu stellen.

Fast immer ist das der Fall, wenn der Einsatz vorsätzlich verursacht wurde – zum Beispiel durch einen Scherzanruf bei der Feuerwehr. Rücken die Einsatzkräfte nach einem solchen vermeintlich harmlosen Spaß aus, kann das sehr teuer werden. So kostet beispielsweise in Berlin der Einsatz eines Löschfahrzeuges 4,70 Euro – pro Minute wohlgemerkt. Für einen Kranwagen werden minütlich 11,70 Euro fällig. Da die Feuerwehr bei unklarer Gefahrenlage in der Regel gleich mehrere Fahrzeuge und Rettungskräfte in Bewegung setzt, kann ein bewusst ausgelöster falscher Alarm für den Verursacher enorme Kosten nach sich ziehen. Das gilt in der Regel auch, wenn Fehlalarm über eine Brandmeldeanlage ausgelöst wird.

Viele Landesfeuerwehrgesetze verpflichten den Verursacher eines Feuerwehreinsatzes auch dann zur Kostenübernahme, wenn er sich grob fahrlässig verhalten hat. Rechtlich sind diese Fälle heikel, denn die grobe Fahrlässigkeit muss dem Verursacher im Einzelfall nachgewiesen werden. „Die Gerichte entscheiden hier ganz unterschiedlich“, sagt Rechtsanwalt Dr. Martin Montag von der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht Rheinland-Pfalz im Deutschen Anwaltverein (DAV).

So musste beispielsweise nach einer Entscheidung des Landgerichts Neustadt ein Lehrer die Kosten für einen Feuerwehreinsatz tragen, nachdem er einen Kochtopf mit Frittierfett auf dem Herd der Schulküche vergessen hatte (AZ: 5 K 221/11.NW). Anders entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem ähnlichen Fall, bei dem ein Mann Spargel und Sauce Hollandaise auf dem Herd anbrennen ließ (AZ: 1 K 1391/09.WI). In diesem Fall habe der Mann nicht mit einer erhöhten Brandgefahr rechnen müssen, so das Gericht.

Wer nach einem Einsatz tatsächlich eine Rechnung von der Gemeinde erhält, sollte sie in jedem Fall genau prüfen. In der Vergangenheit haben die Gerichte immer wieder Rechnungen für ungültig erklärt, weil die Kosten zu hoch oder die Einsatzzeiten zu grob kalkuliert waren.

Die Deutsche Anwaltauskunft ist ein Service des Deutschen Anwaltvereins: www.anwaltauskunft.de.

(aktuell bis 12.12.2019 - 18294 x aufgerufen)

Was gibt es Neues?

Der Lokal-Anzeiger Hamburg ist bekannt für seine Gewinnspiele und Verlosungen [... mehr lesen]

Blasenentzündung ist auch ohne Antibiotika pflanzlich therapierbar [... mehr lesen]

Superleistung, Superstress - Deutschlands Mütter – doppelt belastet [... mehr lesen]

Warnzeichen Halsschmerz: Vorboten einer Erkältung rechtzeitig bekämpfen [... mehr lesen]

Feuerwehreinsätze: Ein Fehlalarm kann ziemlich teuer werden [... mehr lesen]

Heiraten im Hamburger Rathaus: Die Hochzeitstermine für 2019 sind da! [... mehr lesen]

Verkehrsbeobachtung der DEKRA Unfallforschung: Nur jeder Zweite blinkt richtig [... mehr lesen]

Der ADAC informiert: Freie Fahrt! Vorsicht bei Blaulicht und Martinshorn! [... mehr lesen]

Müde, unkonzentriert, traurig : Vitamin B12-Mangel zehrt Körper aus [... mehr lesen]

Tabletten schlucken reicht nicht aus: B-Vitamine bei Erschöpfung [... mehr lesen]

Essen, Trinken, Ausgehen - alles Qual: Reizdarm - so gibt er Ruhe [... mehr lesen]

Cranberry-Kürbis Kombination hält die Blase gesund [... mehr lesen]

Vorläufiger Betrieb von Spielhallen nach neuer Rechtslage muss nicht geduldet werden [... mehr lesen]

Arzneihefe auch gegen Noroviren-Angriffe: Im Darm liegt die Gesundheit [... mehr lesen]

Neue Behandlungsmöglichkeit für chronische Schlafstörungen [... mehr lesen]

Aktuelle CD aus dem Universal-Sortiment: Andrea Bocelli "Sì" [... mehr lesen]

Mit Probiotika wirksam gegen den Durchfall: So bleibt der Darm gesund [... mehr lesen]

Offizielle Experten-Empfehlung: So heilen Ihre Wunden besser [... mehr lesen]

Wer heilt, hat recht! Naturheilkundliche Therapien beliebt wie nie! [... mehr lesen]

Im Gleichgewicht bleiben! Mit medizinischer App gegen Schwindel trainieren [... mehr lesen]

Wechseljahresbeschwerden natürlich behandeln - 100% hormonfrei [... mehr lesen]

Vom Winterblues zur Dauer-Erschöpfung? Was jetzt helfen kann. [... mehr lesen]

Harnwegsinfekte richtig therapieren - pflanzliches Arzneimittel lindert und schützt [... mehr lesen]

Übelkeit, Völlegefühl, Schmerzen: Stress - Gefahr für Magen und Darm [... mehr lesen]

Naturheilkunde vertrauenswürdig und wirksam: Gesund mit Homöopathie [... mehr lesen]

Sonnenbrand - Hilferuf der Haut - Cremogel hilft schnell und effektiv [... mehr lesen]

Gewebestärkend und beruhigend: Neue Therapie bei (chronischer) Prostata-Entzündung [... mehr lesen]

Viren mögen’s „heiߓ! Spaßbremse Sommergrippe [... mehr lesen]

Rauchwarnmelder sind Lebensretter - Feuerwehr Hamburg startet neuen Service [... mehr lesen]

Aktuelle CD aus dem Universal-Sortiment: Tony Bennett & Diana Krall "Love Is Here To Stay" [... mehr lesen]

Suche

 

Werbung

Aus der Geschäftswelt - Public Relations

Rechtliche Hinweise

Die Wiederverwendung des Inhalts der Zeitung und der Webseiten ist nur mit Quellenangabe gestattet. Anzeigenentwürfe unterliegen dem Copyright des Lokal-Anzeigers und dürfen nur mit Genehmigung veröffentlicht werden.

 

© 1998-2019  - LOKAL-ANZEIGER VERLAG

Weitere Webseiten des Lokal-Anzeigers

Hamburg-Termine - Veranstaltungen in Hamburg
Speisen à la carte - Hamburger Restauranttipps
Swinging Hamburg - Jazzhauptstadt Hamburg
Suchen in Hamburg - Hamburger Webverzeichnis
Hamburger Derby-Woche - Meisterschaft der Galopper
Lokal-Anzeiger bei facebook

fon: 04552 - 735